Stellungnahme

Untenstehende Stellungnahme ist mit dem Quartiersrat abgestimmt und wird mit einer Ausnahme von einer Mehrheit unterstützt:

Stellungnahme der Aktionsfondsjury (Bewohner*innen) und der Steuerungsrunde des QMVerfahrens
Marzahn NordWest (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen,
bezirkliche Förderstelle, Geschäftsführerin „Kiek In“, QM-Team) zum Artikel „Ins Zwielicht
geraten“ (jot w.d. 8/18 – Ausgabe 264)

Die Verfasser*innen dieser Stellungnahme wenden sich entschieden gegen die Darstellung der
Genehmigung und Umsetzung des Projekts „Impasse Marzahn NordWest“ in oben genanntem Artikel
von Torsten Preußing als „Zwielichtige Aktion im Hinblick auf den Aktionsfonds des Quartiers und
seine Bürger“. Diese Darstellung und die im Artikel gelieferten Begründungszusammenhänge sind
schlichtweg falsch und diffamieren namentlich genannte haupt- und ehrenamtliche Einzelpersonen,
die sich ausdrücklich dagegen verwehren. Es wird zudem darauf hingewiesen, dass die getätigten
Aussagen gegen das Persönlichkeitsrecht verstoßen und die Datenschutzgrundverordnung tangieren.
Der Verfahrensablauf wurde mit allen einzubeziehenden Beteiligten abgestimmt und entspricht den
förderrechtlichen Vorgaben sowie der Geschäftsordnung, nach der die Aktionsfondsjury arbeitet. Die
außerordentlich umfangreiche Arbeit aller Beteiligten am Projekt erfolgte rein ehrenamtlich ohne
Honorarzahlungen, lediglich die erforderlichen Ausstellungs- und Öffentlichkeitsmaterialien wurden
über die Projektfinanzierung gefördert. Alle Beteiligten empfinden es als äußerst bedauerlich, dass
ehrenamtliches Engagement für den Stadtteil derart in den Medien verrissen wird.

Hintergrund zum Aktionsfonds-Antrag „Impasse Marzahn NordWest“:

- Dem Fotografen Pasquale Liguori ist es gelungen, breite Unterstützung für die Durchführung
der Ausstellung „Impasse“ (u.a. durch Kulturenhochhaus Marzahn, Spielplatzinitiative
Marzahn e.V., Manuela Schmidt (MdA), Juliane Witt (Bezirksstadträtin), engagierte
Bewohnerin und QR-Sprecherin Susanne Gontard) zusammenzubringen. Die Akteure sind
von sich aus auf das QM zugekommen mit dem Wunsch, einen Antrag für die Finanzierung
der Sachkosten (Druck der Fotos, Fotorahmen, Öffentlichkeitsarbeit und Schienen zur
Aufhängung im Stadtteil – keine Zahlung von Honoraren) im Aktionsfonds zu stellen.

- Es war den beteiligten Akteuren aus dem Stadtteil ein großes Anliegen, diese Ausstellung in
den Stadtteil zu holen, gemeinsam mit den Bewohner*innen zu diskutieren und die Fotos für
die Einrichtungen im Stadtteil zu sichern. Es wurde von Beginn an vereinbart und auch im
Antrag festgehalten, dass unmittelbar nach Ende der Ausstellung im Rathaus die Ausstellung - Entsprechend der Zielstellung des Aktionsfonds - in verschiedene Einrichtungen des Stadtteils wandert und auch im Stadtteil verbleibt.

Abstimmungsprozedere in der Aktionsfondsjury:

- In der Aktionsfondsjury-Sitzung vom 23.4.2018 wurde das beabsichtigte Vorhaben von der
Antragstellerin bereits vorgestellt, ausführlich diskutiert und im Anschluss dessen
Förderwürdigkeit abgefragt. Im Protokoll ist festgehalten:
„Das Stimmungsbild ergibt, dass 7 der Jurymitglieder zum jetzigen Zeitpunkt mit „ja“ stimmen
würden. Es wird vereinbart, dass der Antrag nach Klärung noch offener Fragen per
Umlaufverfahren versendet wird, sobald er fertig ist und die Bestätigung der Förderstelle
vorliegt, da das Projekt zum Teil außerhalb des Stadtteils stattfindet.“

- Die Möglichkeit eines Umlaufverfahrens ist in der Geschäftsordnung geregelt. Es wird z.B. bei
Vorliegen eines einzelnen Antrages angewendet. Das Umlaufverfahren ergab eine
Zustimmung zu dem Antrag mit 7 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung und 1 Nein-Stimme.